NET
Wirtschaft undSoziales
 
Frankfurt, im August 1999 Rainer Roth: 

Roth, Rainer, DVS, 1999 
ISBN 3-932246-20-9 

Auszüge: 
Schröders Sparpaket:
Gewinner ist das Kapital
A Logik des Kapitals als Ursache der Staatsverschuldung
2.1 Langfristiger Fall der Profitraten -durch Investitionen 
      2.2 Langfristiger Fall der Profitraten - durch sinkende Nachfrage nach Arbeitskraft
3.1 Sozialausgaben - Hauptursache der Staatsverschuldung?
4.1 Zusammenfassung: Ökonomische Ursachen der Staatsverschuldung
B Logik des Geldkapitals als Ursache der Staatsverschuldung
5.1 Schuldendienst (Zins und Tilgung) als eigene Quelle der Staatsverschuldung
C Privatintertessen im Staatsapparat als Ursache der Staatsverschuldung
6.1 Selbstbedienung der politischen Klasse und der Parteien
D Internationalisierung (Globalisierung) als Ursache der Staatsverschuldung
7.1 Gefahr einer Weltwirtschaftskrise
E Vom Keynesianismus zum Neoliberalismus
8.1Über den Keynesianismus
F Ausblick
9.1Das Problem Staats Verschuldung und die gängigen Lösungen
    9.2 Private und staatliche Interessen
    9.3 Allgemeininteresse - Interesse der Lohnabhängigen

7.1 Gefahr einer Weltwirtschaftskrise
Auch die internationale Entwicklung hat Rückwirkungen auf die Staatsverschuldung in Deutschland. Am Anfang der Analyse soll eine grobe Skizze der internationalen ökonomischen Entwicklung stehen. Nähere Erläuterungen dazu schließen in den folgenden Kapiteln an.

Da die Kapitalverwertung zu langfristig sinkenden Profitraten führt, wird ein wachsender Teil des produzierten Kapitals überschüssig. Insoweit der Kapitalüberschuß im nationalen Maßstab keine profitable Anlage mehr findet, ist er gezwungen, sie international zu suchen. Das gilt für alle entwickelten kapitalistischen Industrieländer.

Da die Krise der Kapitalverwertung Anfang der 70er Jahre zum Ausbruch kam und zum Verfall der Profitraten führte, mußte der Kapitalüberschuß ab diesem Zeitpunkt auch in wesentlich stärkerem Maße als vorher in andere Länder abfließen.

Der international angelegt Kapitalüberschuß drückt sich zunächst in Direktinvestitionen aus (vgl. Kapitel 7.2). Als Direktinvestition wird der Kauf wesentlicher Aktienbeteiligungen an ausländischen Firmen bezeichnet. Die Direktinvestitionen verdoppelten sich nach der Krise 1975, verstärkten sich deutlich insbesondere seit Mitte der 80er Jahre (Monatsberichte 8/97, 64) und explodierten dann in den 90er Jahren.

Der Kapitalüberschuß drückt sich auch in der Vergabe von Auslandskrediten und in Wertpapieranlagen im Ausland aus (vgl. Kapitel 7.3). Wertpapieranlagen sind vor allem Anlagen in Aktien (ohne wesentliche Beteiligung) und Staatsanleihen. Der Kapitalexport in dieser Form steigerte sich in den 70er Jahren, um dann genauso wie die Direktinvestitionen ab Mitte der 80er Jahre zu explodieren. Wertpapieranlagen im Ausland und Auslandskredite sind um ein Vielfaches höher als Direktinvestitionen.

Der alles überschwemmende Kapitalüberschuß erfindet ab Mitte der 80er Jahre neue Formen der spekulativen Anlage. Er tobt sich im Devisenhandel aus und in Wetten (Optionen) auf zukünftige Kurs- und Preisentwicklungen, die ihrerseits ein Geschäftszweig werden.

Das überschüssige Kapital ist in Deutschland über die Erhöhung der Staatsverschuldung, der Firmenverschuldung und der Konsumentenverschuldung sowie übei Aktienkurssteigerungen der Hauptmotor der ökonomischen Entwicklung. Aber nicht nur Deutschland hat sich in einen Kapitalismus verwandelt, der von der Gnade des Rentnerkapitals abhängt. Weltweit wird die Ökonomie von Finanzanlagen dominiert und vorangetrieben.

 Das ökonomische Wachstum in den USA lebt von Staats- und Firmenkrediten, sowie von der zeitweiligen Realisierung von Aktienkurssteigerungen. Dasselbe traf auf das verblichene japanische „Wirtschaftswunder" zu.

Japan, Deutschland und die USA haben ihre zeitweiligen Blüten vor allem dem eigenen Kapitalüberschuß zu verdanken. Aber auch sie, als die stärksten kapitalistischen Länder, versuchen, ihre erlahmenden inneren Kräfte mehr und mehr mit überschüssigem Auslandskapital aufzupäppeln, allen voran die USA. Die USA verwandelten sich so in den 80er Jahren in die größte Schuldnernation der Welt.

Der Kapitalüberschuß vor allem der USA, Japans und Deutschlands machte auch die aufstrebenden Industrieländer Lateinamerikas und Asiens, der sogenannten Emerging Markets, sowie Rußland und die Länder Osteuropas zu seinem Anhängsel. Sie wurden mit Auslandskapital hochgefüttert. Die industrielle Entwicklung der sogenannten „Tigerstaaten" Südostasiens war und ist kreditfinanziert, vor allem durch Japan. Die industrielle Entwicklung Lateinamerikas, vor allem Brasiliens und Mexikos ist ebenfalls mit Auslandskrediten finanziert. Die Auslandsverschuldung ruht - in unterschiedlicher Verteilung - auf den Schultern der jeweiligen nationalen Konzerne und der Staaten der Entwicklungs- bzw. der sogenannten Schwellenländer. Während die Staatsverschuldung kennzeichnend für die 70er Jahre war, sind heute private Unternehmensschulden in den Vordergrund getreten. Zunächst wurden die notwendige Infrastruktur und eine eigene industrielle Basis mit Staatsschulden geschaffen. Dann wurde die gesamte ökonomische Entwicklung vieler Entwicklungsländer darauf ausgerichtet, über Exporte die Devisen zu erwirtschaften, die für die Bedienung der Schulden notwendig sind. In diesem Zusammenhang waren Aus-landsinvestitionen in der Industrie willkommen. Umschuldungen und weitere Kredite wurden von Privatisierungen der mit Auslandskrediten hochgezogenen Staats-konzeme abhängig gemacht. Ihr Kauf wurde zu einer weiteren Quelle der Anlage des Kapitalüberschusses der entwickelten Länder.

Die Banken und Anlagefonds der stärksten Industriestaaten pumpten ab den 70er Jahren Milliarden über Milliarden in Staatshaushalte und Untemehmensbilanzen der Länder der Dritten Welt. Der Kapitalüberschuß erobert die Welt und macht den Gang der Weltökonomie immer stärker von seiner Logik abhängig.

Die relative Verengung der inneren Märkte im Prozeß der Kapitalverwertung, der mit der Entwicklung des Kapitals wachsende Widerspruch zwischen Produktivität und Binnennachfrage, führt international ferner zu einem wachsenden Warenüberschuß, der nach Exportmöglichkeiten auf den Weltmärkten sucht (vgl. Kapitel 7.4\ Insbesondere Deutschland und Japan bauen ihre Ökonomie auf dem Export von Waren auf. Die riesigen Handelsbilanzüberschüsse Japans und Deutschlands sind eine starke Quelle ihres Kapitalüberschusses.

Der sprunghafte gewachsene Kapitalüberschuß und der sich im Vergleich dazu erheblich langsamer entwickelnde Warenüberschuß sind die Fundamente der zunehmenden Intemationalisierung des Kapitals. Neu ist nicht, daß das Kapital den Weltmarkt erschließt, sondern der mit dem Ausmaß des Kapitalüberschusses seit den 70er Jahren sprunghaft wachsende Grad der Intemationalisierung des Kapitals. Das wird heute auch als Globalisierung bezeichnet.

Das Kapital sucht seine inneren Widersprüche durch Expansion nach außen zu entspannen. Damit seine Kapital- und Warenüberschüsse in alle Länder eindringen können, müssen alle Hindernisse, die ihm dabei im Wege stehen, beseite geräumt werden. Folglich sehen wir ab dem Beginn der 70er Jahre, daß Schritt für Schritt nationale Beschränkungen des grenzüberschreitenden Kapital- und Warenverkehrs niedergerissen wurden. Jeder soll überall Kredite aufnehmen und verkaufen dürfen. Jeder soll überall Aktien, Währungen und Kapital kaufen und verkaufen dürfen. Kapital frei zu transferieren, liegt in der Logik des Kapitalüberschusses. Sonst kann er nicht abfließen.

Damit der wachsende Warenüberschuß abgesetzt werden kann, müssen nach und nach die Zölle fallen, die die einheimische Produktion vor Importen schützten. Vor allem innerhalb Europas, aber auch in Amerika, Asien und Afrika bilden sich Freihandelszonen.

Die deutsche Ökonomie, wie die aller anderen kapitalistischen Länder auch, entwickelt starke Fliehkräfte, die in ihrer internationalen Summe wieder auf die jeweiligen nationalen Bedingungen zurückwirken. Und zwar umso stärker, je mehr sich die inneren Widersprüche des Kapitals durch äußere Expansion beruhigen müssen. Die Abhängigkeit der nationalen Ökonomie von internationalen Entwicklungen nimmt zu, je mehr der im Land in Form von Kapital und Waren erzeugte Reichtum seine Erfüllung in fernen Ländern sucht. Je größer der Überschuß an Kapital und Waren, der im nationalen Maßstab nicht mehr profitabel aufgesaugt werden kann, desto schärfer wird die internationale Konkurrenz bei Kapitalanlage und Warenhandel.

Alle Mittel zur Erhöhung von Profitraten, die in Deutschland angewandt werden, werden auch in anderen Ländern angewandt. Lohnsenkungen, Kürzungen von Sozialleistungen, sofern sie überhaupt existieren, Rationalisierungen und Entlassungen, Steuersenkungen und Subventionen aus der Staatskasse und entsprechende Kürzung von staatlichen Ausgaben engen die inneren Märkte ein, während der Kapital- und Warenüberschuß eine reale Ausdehnung der inneren Märkte braucht.

Der Widerspruch zwischen Produktion und Binnennachfrage, der sich in Deutschland zeigt, äußert sich auch weltweit. Das Kapital, das aufgrund seiner engstirnigen Privatinteressen schon im nationalen Rahmen gewaltige gesamtwirtschaftliche Ungleichgewichte erzeugt, die sich in Krisen entladen, kann auch in internationalem Maßstab nichts anderes zustandebringen.

Die nach außen gestülpten inneren Entwicklungen der kapitalistischen Länder dehnen einerseits zwar kurzfristig ihre Möglichkeiten aus, andererseits aber verengensie sie langfristig. Und zwar in dem Maße, in dem die kreditfinanzierten Expansionsmöglichkeiten aufgrund des durch den Vorrang des Privatprofits beschränkten Massenkonsums erschöpft sind. Wenn die beengte ökonomische Basis die Himmelsstürmer der Finanzanlage auf den Boden der Tatsachen zurückholt, stellt sich heraus, daß die ökonomische Entwicklung spekulativ zu weit vorangetrieben wurde. Dann beginnt eine Phase der Kapitalvemichtung, die die gesamte Weltwirtschaft in den Strudel einer Weltwirtschaftskrise reißen kann, wenn sie sich gleichzeitig in entwickelten kapitalistischen Ländern und den von ihnen abhängigen Ländern entwickelt.

„Wenn aber weltweit die Masseneinkommen sinken, vermindert sich weltweit die Nachfrage. Die Gefahr einer Rezession oder gar Weltwirtschaftskrise wie Anfang der dreißiger Jahre ist dann nicht auszuschließen'''' (Lafontaine 1998, 41).

Kapital- und Warenexport und Wechselkurse

Die Ungleichgewichte der kapitalistischen Weltwirtschaft äußern sich in Schwankungen der Wechselkurse. Die Wechselkurse drücken über das Verhältnis der Währungen zueinander die jeweilige Stärke des Kapitals aus.

Die internationalen Bewegungen des Kapitalüberschusses haben eine wesentlich größere Bedeutung für die Wechselkurse als die Warenüberschüsse. Der Rentnerkapitalismus dominiert auch in den Außenbeziehungen über das produktive Kapital.

Nehmen wir an, Kapital im Wert von 10 Mrd. DM wäre zu einem Kurs von l zu 2 d.h. zu 20 Mrd. Einheiten einer Fremdwährung angelegt. Eine Abwertung um 50% auf l zu 4 würde beim Rücktausch von ursprünglich investierten 10 Mrd. DM nur noch 5 Mrd. DM übriglassen. Eine Aufwertung auf l zu l dagegen würde dazu führen, daß beim Rücktausch statt 10 Mrd. DM 20 Mrd. DM erlöst würden.

Abwertungen rühren zu Verlusten beim investierten Kapital und entsprechend auch beim Transfer von Gewinnen, Dividenden oder Zinsen in das Ursprungsland. Aufwertungen rühren bei Finanzanlagen zu Wechselkursgewinnen.

Kapital, das in Form von Krediten, Aktienanlagen und festverzinslichen Wertpapieren im Ausland investiert wurde, hat deshalb ein ökonomisches Interesse an festen Wechselkursen. So sind die frühere Bindung der südostasiatischen Währungen und die Bindung der lateinamerikanischen Währungen an den Dollar zu verstehen. So sind die Dollar-Zonen, die Franc-Zonen und Sterling-Zonen zu erklären, aber auch die DM-Zonen, vor allem in der besonderen Form des Euro.

Die warenexportierenden Konzerne sind ebenfalls an festen Wechselkursen interessiert, vor allem die Konzerne der Länder mit Handelsbilanzüberschüssen. Handelsbilanzüberschüsse führen dazu, daß die Währung des exportierenden Landes stärker nachgefragt wird, also im Kurs steigt. Die Länder mit Handelsbilanzdefiziten müssen verstärkt ihre Währung verkaufen, um die Importe zu bezahlen. Der Kurs ihrer Währung fällt also tendenziell.

Wenn Waren für zehn Milliarden DM produziert worden sind, werden sie bei einem Wechselkurs von 1:2 für 20 Mrd. Einheiten einer Fremdwährung verkauft. Wenn aufgrund der verstärkten Nachfrage die DM um ein Drittel auf l :3 aufgewertet wird, müssen Waren im Umfang von zehn Mrd. DM für 30 Mrd. Einheiten der Fremdwährung verkauft werden. Exporte werden also verteuert und damit erschwert.

Länder mit Handelsbilanzdefiziten haben ein ökonomisches Interesse an Abwertungen, um ihre Exporte zu verbilligen und darüber auszudehnen sowie ein Interesse, die Importe zu verteuern und darüber einzuschränken.

Die Länder mit Handelsbilanzüberschüssen haben dagegen ein ökonomisches Interesse daran, die Bremse ihrer Exporte (Aufwertung) zu beseitigen und die Importländer an Abwertungen zu hindern.

Während die Finanzanleger ein ökonomisches Interesse an Aufwertungen haben und Abwertungen fürchten, haben Warenexporteure ein ökonomisches Interesse an Abwertungen und fürchten Aufwertungen. Insofern sie allerdings von abwertungsbedingten verbilligten Importen profitieren, haben sie wiederum ein Interesse an Abwertungen anderer Währungen. Und auch die Finanzanleger haben insofern ein Interesse an Abwertungen anderer Währungen, als sie Firmen und Aktien billiger aufkaufen können.

Die vom Rentnerkapital und vom produktiven Kapital gewünschten festen Wechselkurse (als Kompromiß ihrer unterschiedlichen Interessen) werden allerdings durch Kapital- und Warenexporte selbst untergraben. ,Milliardenbeträge an anlagesuchendem Kapital werden tagtäglich noch bei kleinsten erwarteten Rendite-differenz.en über die Erdkugel gejagt. ... Anlageplätze in aller Welt konkurrieren um dieses Kapital auf'der Jagd nach maximaler Rendite" (Hickel 1998, 196, 197). Firmenbeteiligungen und Aktien, heute gekauft, werden morgen wieder abgestoßen, wenn es in anderen Teilen der Welt höhere Renditen gibt. Dasselbe trifft auf kurzfristige Staatsanleihen und Kredite zu.

Finanzanlagen werden massiv abgezogen, wenn Abwertungen und damit Spekulationsverluste drohen. Abwertungen drohen dann, wenn Kapital vor Rezessionen und dem entsprechenden Fall der Profitraten flüchtet. Wirtschaftskrisen sind in kapitalistischen Ökonomien unvermeidlich, besonders dann, wenn sie ihre Produktion mit Hilfe von Krediten weit über ihre Binnennachfrage ausdehnen und von Exporten auf den Weltmärkten abhängig sind. Überkapazitäten können dann zum Preisverfall und darüber zu Krisen führen. Handelsbilanzdefizite und damit Abwertungen drohen auch, wenn aufgrund der hohen Produktivität der hochindustrialisierten Exportländer einheimische Produktion in Landwirtschaft und Konsumgüterindustrie durch Importe verdrängt wird, wenn multinationale Konzerne, gestützt auf massive Importe, nur die Endmontage ihrer Produkte im Land organisieren und andererseits die Exporte nicht Schritt halten bzw. mit fallenden Preisen zu kämpfen haben. Handelsbilanzdefizite führen im Regelfall über kurz oder lang zu Abwertungen.

Werden exportorientierte Konjunkturen im wesentlich durch Auslandskredite angestoßen, kann es zu inflationaren Entwicklungen kommen, die ebenfalls wiederum eine Tendenz zur Abwertung der Währung erzeugen.

Allein die Gefahr von Abwertungen kann heute schon zu massiver Kapitalflucht und damit zu realen Abwertungen führen. Abwertungen sind der Preis für die Aus-landsfinanzierung einer schwächeren Ökonomie.

Je stärker die Abwertungen sind, desto katastrophaler die Krisen und Folgen für die jeweilige Wirtschaft.

Eine Abwertung um 50%, die heute nicht ungewöhnlich ist, verteuert die Bedienung der Kredite und läßt die Schulden explodieren.

Kredite in Höhe von 10 Mrd. DM erfordern für ihre Rückzahlung bei einem Wechselkurs von l :2 20 Mrd. Einheiten einer Fremdwährung. Wird die Währung um 50% auf l :3 abgewertet, braucht man schon 30 Mrd. Einheiten, um die Schulden zurückzuzahlen. Dasselbe trifft auf die Zinsen zu.

Abwertungen erzwingen Zinserhöhungen durch die Staatsbanken. Damit soll Auslandskapital angelockt bzw. im Land gehalten werden. Das gestiegene Zinsniveau erdosselt die heimische Wirtschaft und beschleunigt die Krise.

Eine Ökonomie, aufgebaut mit Hilfe des internationalen Rentnerkapitals, wird langfristig zu ihrem Schuldsklaven. Sie erschöpft sich in verzweifelten Anstrengungen, die Schulden zu bedienen, und kann dabei jede Hoffnung fahren lassen, sich auf diesem Weg aus der eisernen Umklammerung der Gläubiger zu befreien.

Unternehmen, die ihre Expansion mit Krediten finanziert haben, verlieren tenden-ziell ihre Liquidität. Banken bleiben auf Krediten sitzen, die uneinbringlich werden. Internationale und nationale Anleger in heimischen Aktienwerten suchen das Weite, um Verluste zu vermeiden. Die Kurse stürzen ab und führen zu realen Verlusten, die wiederum auf irgendeine Art ausgeglichen werden müssen und sei es durch den Schlußstrich des Bankrotts.

Da sich bei Abwertungen um 50% die Importe drastisch verteuern, geraten Unternehmen auch insoweit unter Druck, als sie Importe für die Produktion benötigen. Die Massennachfrage stürzt umso mehr in sich zusammen, je mehr die Grundversorgung über Importe befriedigt wird bzw. von Krediten abhängt. Das alles führt zu Firmen- und Bankenzusammenbrüchen, zur Rezession, zu sprunghaft höherer Arbeitslosigkeit und Armut. Auch die Staatsfinanzen werden von der schlagartigen Abwertung hart getroffen. Ausgaben müssen gekürzt, Personal entlassen, Vermögen verkauft werden, Steuereinnahmen fallen aus und die Bedienung der Schulden frißt einen noch größeren Teil der Staatsfinanzen auf.Das internationale Haifischkapital dagegen hat einen Fischgrund leergefischt und wendet sich dem nächsten zu.

Finanzcrashs: Brechstange für die Unterwerfung der heimischen Industrie

Durch die Abwertungen verbilligen sich Direktinvestionen. Firmen, Banken, Grundstücke usw. - alles wird spottbillig. Da Abwertungen die entsprechenden Länder in eine Rezession stürzen, erscheint die Übernahme von Industrieunternehmen durch das Auslandskapital als Hilfe, die Arbeitsplätze rettet. Konkurrenten können auf diese Weise unterworfen werden. Die anderen werden durch die Abwertungskrise wenigstens geschwächt bzw. ruiniert.

Da die Kapitalflucht erneute „Hilfe" notwendig macht, indem Kredite zur Bedienung der kurzfristigen Schulden eingeschossen werden müssen, können die Kreditgeber härtere Bedingungen stellen als vorher. Die Bedingungen der internationalen Gläubiger konzentrieren sich in den Auflagen des Internationalen Währungsfonds, der geschaffen wurde, um Handelsbilanzdefizite mit Krediten finanzierbar zu machen.

Kem der Auflagen ist die Öffnung der heimischen Märkte für das „helfende" Auslandskapital. Staatsuntemehmen sollen privatisiert werden, d.h. in den Besitz des Auslandskapitals übergehen. Auslandskapital soll ohne Beschränkungen heimische Unternehmen und Banken aufkaufen bzw. eigene Unternehmen gründen können. Diese Auflagen spielen insbesondere eine Rolle, um die nationalen Rohstoffkonzeme unter direkte Kontrolle zu bekommen.

Zu den Auflagen gehört immer auch die Forderung nach Gewinnsteuersenkungen, nach Sozialabbau und Entlassungen beim Staat.

Die Auslandskredite unterminieren die jeweilige nationale Ökonomie und schaffen auf gewissermaßen „natürlichem" Weg die Bedingungen, sie in die private Verfügung des Auslandskapitals übergehen zu lassen. Die Hauptprofiteure der Abwertungskrisen sind die multinationalen Konzerne, die im Dauerbombardement der Finanzcrashs ihre Konkurrenten erledigen bzw. sie sich einverleiben. Die Verarmung ganzer Völker ist der Preis für das Ziel, die private Verfügung über die Produktion international auszudehnen, um die Verwertungsbedingungen des eigenen Kapitals zu stärken.

Das gilt auch in anderer Hinsicht. Die massiven Abwertungen verbilligen Importe. Die Profitraten der Konzerne der USA, Deutschlands usw. können dadurch steigen, daß die Preise für importierte Rohstoffe und Vorprodukte fallen. Die Finanzcrashs fördern eine internationale Arbeitsteilung, in der einige wenige reiche Länder den verarmenden Rest der Welt in nach ihren Bedürfnissen arbeitende industrielle und landwirtschaftliche Dienstboten verwandeln.

Verbilligte Importe und damit eine geringere Inflationsrate machen es auch eher möglich, Löhne und Sozialleistungen zu senken. Die Verarmung innerhalb der reichen Länder wird durch die Verarmung schwächerer Länder begünstigt und andererseits durch sie abgefedert.

Parasitäre Spekulation auf Abwertungen

Mit Devisenspekulation wird auf Abwertungen bzw. Aufwertungen von Währungen gewettet. Kursdifferenzen, die man selbst durch Devisenhandel beeinflussen kann, ergeben „Traumgewinne''1 (Martin 1996, 87). Devisenspekulation ist heute die tägliche Beschäftigung von Devisenabteilungen der Banken und Konzerne sowie von Fonds und „unabhängigen" privaten Spekulanten geworden.

Abwertungen werden zwar nicht durch Spekulation auf Abwertungen hervorgerufen. Sie werden aber durch sie beschleunigt, wenn die materiellen Bedingungen herangereift sind. Devisenspekulanten sind wie Aasgeier, die das Aas riechen. Abwertungen vernichten Kapital und schaffen zugleich neue, günstigere Anlagemöglichkeiten. Abwertungen verengen Märkte, dehnen sie aber mit der Ruinierung der Konkurrenz für die jeweiligen Einzelinteressen des Kapitals wieder aus. Die Beschleunigung von Abwertungskrisen durch Devisenspekulation liegt aus diesen Gründen trotz gewisser Widersprüche im Interesse auch der mächtigen Konzerne der Industrieländer. Sie öffnet ihm die Türen.

Devisenspekulanten nehmen in der Währung eines unter Abwertungsdruck stehenden Landes riesige Kredite auf und tauschen sie in eine „Hartwährung" z.B. in DM um, bis die jeweilige Währung abgewertet wird. Dann tauschen die Spekulanten ihre in Hartwährungen eingetauschten Geldbeträge wieder in die abgewertete Währung zurück. Sie zahlen ihre Kredite billiger zurück, als sie sie gekauft haben, begleichen Umtauschgebühren und Zinsen und streichen den Spekulationsgewinn ein.

Um Abwertungen zu verhindern, kaufen die staatlichen Notenbanken der jeweiligen Länder mit ihren Devisenreserven ihre eigene Währung zurück. Das fördert inflationäre Tendenzen, denn die Geldmenge wird aufgebläht, ohne daß ihr Gegenwerte in Form von Waren gegenüberstehen. Da die Devisenreserven der Notenbanken meist sehr begrenzt sind, sind sie schnell aufgebraucht. Die drastische Anhebung der Zinsen verteuert die Kreditaufnahme für die Devisenspekulanten, runiert aber die eigene Wirtschaft. Hohe Zinsen sind deshalb nicht lange durchzuhalten.

Die konzertierte Spekulation auf die Abwertung des britischen Pfund, den Franc, die Lira usw. kostete die europäischen Staaten 1992 mindestens 100 Mrd. DM (Martin 1996, 89). Auch die massiven Abwertungen südostasi arischer Währungen sind durch Devisenspekulanten vorbereitet worden, die die jeweiligen Währungen auf Kredit kauften und in Dollar umtauschten (Schmid 1998, 3).

Die Interessen der privaten Großspekulanten stehen in einem gewissen Widerspruch zu den Interessen des Industrie- und des Bankkapitals. Abwertungen erzeugen Verluste des exportierten Geldkapitals, verschärfen die Warenkonkurrenz und engen den Weltmarkt ein, indem sie Wirtschaftskrisen auslösen.

Das Finanzkapital findet jedoch kein Mittel gegen die Devisenspekulanten, weil der Boden des ungehemmten Kapital Verkehrs, auf dem diese operieren können, auch der Boden der gewissermaßen normalen Aktien- und Kreditspekulation ist.

Besonderheiten in den USA und Japan

Das produktive Kapital untergräbt feste Wechselkurse durch seine Handelsbilanzüberschüsse. Diese führen zu Aufwertungen, die ihrerseits wieder den Warenexport behindern. ,^Iapan und die Bundesrepublik laden einen unmäßigen Exportüberschuß auf den Rest der Welt und vor allem auf Amerika ab. Die unabdingbare Konsequenz, ist, daß der Dollar fällt oder Yen und Mark steigen. Wenn ein Land dauerhaft im Außendefizit ist, sinkt nun einmal seine Währung" (Welzk 1988,139).

Der Export des Rentnerkapitals wirkt in die entgegengesetzte Richtung. Er führt nicht zu Käufen der eigenen Währung (wie der Warenexport), sondern zu Verkäufen und erhöhter Nachfrage nach Fremdwährungen. Je nachdem in welchem Verhältnis beide Bewegungen zu stehen, kann starker Export des Kapitalüberschusses oder Kapitalflucht zu einer Abwertung der eigenen Währung führen, obwohl die Handelsbilanz große Überschüsse ausweist. Das ist zur Zeit in Japan der Fall. Umgekehrt kann eine Währung trotz großer Handelsbilanzdefizite aufgewertet werden, wenn ein Land unverhältnismäßig stark ausländische Finanzanlagen anziehen kann oder bedeutende Rückflüsse von exportiertem Kapital aufweist. Das ist zur Zeit in den USA zu beobachten.

In letzter Instanz aber müssen die Wechselkurse die industriellen Kräfteverhältnisse widerspiegeln. Währungen von Ländern mit Handelsbilanzdefiziten tendieren langfristig immer zu Abwertungen, auch wenn starke Kapitalzuflüsse diese Tendenz kurzfristig neutralisieren können. Wenn es dann zu Abwertungen kommt, flieht das Auslandskapital und kann die Währungen in die Tiefe reißen. Das führt zu einer weiteren Aufwertungstendenz der Währungen der Länder, in die es flieht.

Rückwirkung von Krisen der Aktien- und Kreditspekulation auf Deutschland

Die gewaltige Wucht regionaler Krisen, die durch Aktien- und Kreditspekulation ausgelöst wurden, schlägt auf die Ökonomie und die Staatsfinanzen der entwickelten Länder und damit auch Deutschlands zurück. Und zwar in dem Maße, wie sich die Abwertungskrisen ausbreiten. Sie führen zu einer unkontrollierten Ausweitung der Staats Verschuldung.

Die Profite der Banken sinken in dem Maße, in dem Kredite nicht mehr bedient und zurückgezahlt werden können und damit abgeschrieben (wertberichtigt) werden müssen. Damit sinken auch die Staatseinnahmen. Sofern uneinbringliche Kredite staatlich verbürgt sind, muß der Staat als Kreditversicherer einspringen und hat zusätzlich Ausgaben, sei es weil er direkt als Nationalstaat bürgt oder indirekt über den Internationalen Währungsfond.

Die Bundesregierung bürgt 1997 mit sogenannten Hermes-Bürgschaften für die Bezahlung von Exporten in Höhe von rd. 200 Mrd. DM (FR 04.02.1998). Es handelt sich z.B. um Exporte nach Südostasien, nach China, nach Rußland, in die Türkei usw. Bei Erschütterungen der Wirtschaften der entsprechenden Länder belasten die Staatsgarantien den Haushalt.

Die Abwertungsverluste des im Ausland investierten Kapitals drücken ebenfalls auf die Bilanzen. Auch die Auslandsbetriebe des deutschen Kapitals werden von der Krise erfaßt. Das drückt die Konzernprofite. Die Anlagesphären des Kapitalüberschusses schränken sich also ein. Der Kapitalüberschuß muß sich in Gefilde in Sicherheit bringen, die noch sicher sind.

Abwertungen verbilligen die Exporte der Abwertungsländer. Der Preisverfall kann die Profitraten der betroffenen Produktionen völlig ruinieren und zu Werksschließungen führen. Die Wirtschaftskrise der Abwertungsländer schränkt die Exportmöglichkeiten dorthin ein, führt je nach dem Ausmaß der ausfallenden Exporte zu Überkapazitäten und zum Rückgang der Produktion auch in Deutschland. Das alles kann zu der Notwendigkeit führen, die wirtschaftlichen Erschütterungen durch zusätzliche Aufnahme von Staatsschulden abzufedern.

Innere und äußere Ursachen der Staatsverschuldung

Die Staatsverschuldung Deutschlands hat ebenso wie die Staatsverschuldung aller anderen Länder in erster Linie Ursachen, die in der inneren Entwicklung des Landes liegen.

Die inneren Ursachen sind in erster Linie ökonomischer, nicht politischer Natur. Die Staatsverschuldung ist nicht auf das „Versagen" der Regierungen Kohl oder Schröder zurückzuführen bzw. auf das Versagen aller bisherigen Regierungen aller anderen Länder der Welt, sondern auf die Funktionsweise des Kapitals in allen Ländern. Indem das Kapital seine Logik entfaltet, indem es also nicht „versagt", sondern funktioniert, produziert es im Regelfall in allen Ländern u.a. auch Staatsverschuldung. Ob in den USA, in Frankreich, Großbritannien oder Japan - überall sind die Profitraten gegenüber dem Beginn der 70er Jahre langfristig gefallen, die Investitionsquoten gesunken, die Arbeitslosenquoten gestiegen und auf dieser Basis auch die Staatsschulden.

Äußere Entwicklungen, also vom Ausland her wirkende Entwicklungen, spielen dennoch eine wichtige Rolle. Und zwar um so mehr, als der von der jeweiligen nationalen Ökonomie produzierte Kapital- und Warenüberschuß auf die Weltmärkte drängt und die internationale Konkurrenz verschärft.

Das Kapital und die jeweiligen Regierungen neigen dazu, die Ursachen der krisenhaften Entwicklungen, die die Staatsverschuldung hervorrufen, in erster Linie in den äußeren Bedingungen zu sehen, die von ihm selbst produziert worden sind. Sie machen den Wettbewerbsdruck der ausländischen Konkurrenten verantwortlich, dem man nicht genug gewachsen sei. So kann es sich entlasten und versuchen, die Lohnarbeiterinnen im ökonomischen Kriege gegen die Arbeitsarmeen anderer Länder in die Schlacht zu führen. Alle Opfer, die das Kapital ihnen abverlangt, können leichter ertragen werden, wenn es denn dem Sieg über die ausländische Konkurrenz dient.

Zerstörerische Wirkung des Kapitalüberschusses

Der Kapitalüberschuß wird zur zusätzliche Bedrohung der wirtschaftlichen Entwicklung und des Lebensstandards der breiten Masse. Absurderweise führt gerade der Reichtum der Gesellschaft zu einer wachsenden Labilität der Wirtschaft, zu Krisen, zu einer weiteren Verschlechterung der Lebensverhältnisse der breiten Masse. Das Produkt menschlicher Arbeit, der Reichtum, verselbständigt sich aufgrund seiner Kapitaleigenschaft dermaßen, daß er die Armut vergrößert und seine Urheber in den Abgrund zu reißen droht, statt ihr Leben zu verbessern.

Das beschäftigungslose private Kapital denkt nicht daran, im eigenen Land dabei mitzuhelfen, den Lebensstandard der arbeitenden Menschen zu erhöhen. Schließlich ist es ja u.a. durch Lohnsenkungen und Sozialabbau entstanden. Es denkt auch nicht daran, die Armut lindem oder gar beseitigen zu wollen. All das bringt ihm außer Verlusten nichts ein. Das Kapital existiert nicht zu dem Zweck, Armut und Arbeitslosigkeit zu beseitigen und die produktiven Bedürfnisse der Menschen, die schöpferischen Anlagen von Kindern und Jugendlichen zu fördern, sondern zu dem Zweck, sich selbst zu vermehren.

Der Kapital Überschuß wird nicht im inländischen Bildungs-, Erziehungswesen-, Gesundheits- und Sozialwesen investiert, nicht im Wohnungsbau, im Nahverkehr oder in der bestmöglichen Ausbildung von Kindern und Jugendlichen. Das alles sind Bereiche, in denen es keine oder nur geringe Profitraten gibt. Aus diesem Grund müssen auch die Allgemeininteressen des Kapitals nach einem hohen Bildungsstand seiner Arbeitskräfte hinter den kollektiven Profit-Egoismus zurücktreten, der dem Staat die dafür notwendigen Mittel entzieht.

Das Geldkapital ist nicht überschüssig im Verhältnis zu den Bedürfnissen der Menschen bzw. der Gesellschaft, sondern im Verhältnis zum engstirnigen Ziel der profitablen Anlage. Das arbeitslose Kapital stellt sich arbeitslosen Arbeitskräften bzw. unbefriedigten gesellschaftlichen Bedürfnissen „nur zur Verfügung", wenn es mit den gewünschten Renditen daran verdienen kann.

Zwischen dem überschüssigen Reichtum und den überschüssigen Arbeitskräften sowie den unbefriedigten gesellschaftlichen Bedürfnissen steht als riesenhaft aufgetürmtes Hindernis die Kapitaleigenschaft des Reichtums. So existieren Kapitalüberschuß und Reichtum sowie Arbeitskräfteüberschuß, private und öffentliche Armut nebeneinander, wachsen langfristig und entwickeln sich auseinander. Beide sind das Produkt der Kapitalverwertung.

,Jn einer Marktwirtschaft gehört es... zu ihrer (der Unternehmen, d.V.) vorrangigen Aufgabe, dort ihr Geld zu investieren, wo es den höchsten Profit bringt" (Lafontaine 1998, 265).

Wenn das durch Firmenübernahmen im Ausland, durch weltweite Aktien- und Kreditspekulation oder auch durch Devisenspekulation zu verwirklichen ist, dann eben so. Und wenn es durch den Abzug von Kapital in profitablere Länder zu verwirklichen ist, dann eben so. Der Kapitalüberschuß macht die Weltmärkte unsicher und erzeugt nationale und internationale Krisen bzw. bereitet sie vor. Indem die private Rendite über allem steht, geht der Wohlstand von Nationen flöten.

Autor: --------------------------- Datum 03.05.1998 Mail: Webmaster@gabnet.com
Verteiler: HAUPT / MÄNNER / POLITIK / JUSTIZ / WIRTSCHAFT / BUCHLITERATUR   / KUNST / TOURISMUS / PSYCHOLOGIE / PHILOSOPHIE / PHYSIK  / CHRONOLISTE
Letzte Änderung: 
© G*A*B; Überarbeitet am: ; Adresse der Webseite: http://www.gabnet.com/wirt/roth7-1.htm