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Wirtschaft undSoziales
 
Frankfurt, im August 1999 Rainer Roth: 

Roth, Rainer, DVS, 1999 
ISBN 3-932246-20-9 

Auszüge: 
Schröders Sparpaket:
Gewinner ist das Kapital
A Logik des Kapitals als Ursache der Staatsverschuldung
2.1 Langfristiger Fall der Profitraten -durch Investitionen 
      2.2 Langfristiger Fall der Profitraten - durch sinkende Nachfrage nach Arbeitskraft
3.1 Sozialausgaben - Hauptursache der Staatsverschuldung?
4.1 Zusammenfassung: Ökonomische Ursachen der Staatsverschuldung
B Logik des Geldkapitals als Ursache der Staatsverschuldung
5.1 Schuldendienst (Zins und Tilgung) als eigene Quelle der Staatsverschuldung
C Privatintertessen im Staatsapparat als Ursache der Staatsverschuldung
6.1 Selbstbedienung der politischen Klasse und der Parteien
D Internationalisierung (Globalisierung) als Ursache der Staatsverschuldung
7.1 Gefahr einer Weltwirtschaftskrise
E Vom Keynesianismus zum Neoliberalismus
8.1Über den Keynesianismus
F Ausblick
9.1Das Problem Staats Verschuldung und die gängigen Lösungen
    9.2 Private und staatliche Interessen
    9.3 Allgemeininteresse - Interesse der Lohnabhängigen


4.1 Zusammenfassung Ökonomische Ursachen der Staatsverschuldung
 Die Staatsverschuldung ist nicht in erster Linie das Ergebnis einer „falschen Politik", sondern einer „falschen Ökonomie".

Sie wuchs im Prozeß der ökonomischen Entwicklung, die alle in der Logik des Kapitals angelegten Widersprüche zur Entfaltung brachte. In der Staatsverschuldung entladen sich diese Widersprüche und werden durch sie mühselig abgemildert.

Die Hauptursache der Staatsverschuldung besteht darin, dass die Investitionen, die mit dem Ziel des betriebswirtschaftlichen Profits getätigt werden, eine Tendenz zum Fall der Profitrate erzeugen. Die Profitraten geraten in einer Zangenbewegung unter Druck. Einerseits führt die Erhöhung der Produktivität dazu, dass sich das investierte Kapital in Form des Sachanlagevermögens erheblich schneller ausdehnt als das in Arbeitskräften investierte Kapital. Andererseits vermindert sich die Nachfrage nach Arbeitskraft. Arbeitskräfte, die freigesetzt sind, produzieren aber auch keinen Profit mehr. Die Konsumtionsfähigkeit der Lohnarbeiterinnen sinkt tendenziell im Gefolge der Arbeitslosigkeit. Die Produktivität überschreitet die engen Grenzen der Konsumtion und äußert sich in Überkapazitäten und Überproduktion. Aus der Steigerung der Produktivität entwickelt sich unter kapitalistischen Bedingungen gleichzeitig ein Kapitalüberschuss und ein Arbeitskräfteüberschuss. Letzterer bringt eine Tendenz zum Fall der Löhne unter die Reproduktionskosten hervor.

Seit der Krise 1974-75 war es in Deutschland im großen und ganzen nicht mehr möglich, die in der Kapitallogik liegenden Bremskräfte durch äußere Expansion auszugleichen. Die Produktivität war aufgrund der Investitionen so stark gestiegen, daß sie an die Grenzen der beschränkten Kaufkraft stieß. Dieser Widerspruch entlud sich in der Krise 1974-75 heftiger als zuvor. Produktivität mußte vernichtet werden, und damit stieg die Arbeitslosigkeit.

Die Profitraten fielen drastisch und mit ihnen die Investitionsneigung". Das trieb den entsprechenden staatlichen Handlungsbedarf hervor und erzwang relativ sinkende Gewinnsteuern und steigende Investitionszuschüsse. Die Profitratensubventionen, als „Investitionsförderung" ausgegeben, reißen seither jährlich gewaltige Löcher in die Staatshaushalte und türmen sich als Staatsschulden auf.

Die Investitionen verminderten jetzt die Nachfrage nach Arbeitskraft mehr als durch ihre absolute Ausdehnung noch neue Arbeitsplätze geschaffen werden konnten, wie das in den zwei Jahrzehnten zuvor noch der Fall war.

Die steigende Massenarbeitslosigkeit sprengte den bisherigen Rahmen der Sozialversicherung und führte zu sinkenden Staatseinnahmen sowie sprunghaft höheren Ausgaben. Die Massenarbeitslosigkeit als Ergebnis der Entwicklung der Kapitalverwertung reißt seither jährlich gewaltige Löcher in die Staatshaushalte.

Die Maßnahmen des Staats, fallenden Profitraten und der Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken, erscheinen als Bemühungen, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Die Staatsverschuldung drückt aber eher das Scheitern aus, ökonomische Gesetze, die private Interessen fördern, staatlicherseits „in den Griff zu bekommen d.h. gesellschaftlichen Interessen unterzuordnen. Stattdessen haben die ökonomischen Gesetze den Staat unerbittlich im Griff.

In einer Wirtschaftsordnung, in der Profite das A&O sind, steht auch für den Staat, der ein Teil dieser Wirtschaftsordnung ist, die Stützung privater Profite im Mittelpunkt, und wenn er dabei selbst zugrundegeht. Der Staat ist nur beschränkt unabhängig.

Die wachsende Staatsverschuldung ist in dieser Hinsicht die Kehrseite des Entwicklungsprozesses der Verwertung des Kapitals.

Die Staats Verschuldung blieb in den 25 Jahren bis 1975 in aller Regel unter 20% des Bruttoinlandsprodukts. Mit der Krise schnellte sie 1975 auf fast 25% hoch und stand am Ende der Krise 1982 auf fast 38,7%, 1990 auf 43,0% (Statistisches Taschenbuch 1998 Tab. 1.27).

Die Hauptbeschäftigung des Kapitals besteht seit über 25 Jahren darin, alle Mittel und Wege auszuschöpfen, die durch seine eigene Tätigkeit fallenden Profitraten wieder anzuheben.

Haupthebel sind Produktivitätssteigerungen, Lohnsenkungen und staatlicher Sozialabbau zur Refinanzierung der Profitratensubventionen. Da die Lohnhöhe der Anhebung der Profitraten im Wege steht, erscheint sie als Ursache der Probleme genauso wie die Höhe der Sozialleistungen.

Das Interesse der breiten Masse nach Befriedigung von Grundbedürfnissen auf dem Boden der gegebenen technischen Möglichkeiten erscheint dem Kapital und dem Staat als gesellschaftsschädliches Privatinteresse, während das Privatinteresse des Kapitals als gesellschaftliches und zugleich staatliches Interesse erscheint.

Der Sozialabbau hat allerdings die Gewinnsteuersenkungen nicht refinanzieren können, weil das Tempo der Produktion der Arbeitslosigkeit alle Sparerfolge an einzelnen Arbeitslosen wieder zunichte gemacht hat. Die Kosten der auf den Staat abgewälzten „Lagerhaltung" für arbeitslose Arbeitskräfte stiegen sogar.

Auch der Lohnabbau hat die Tendenz zum Fall der Profitraten nicht wesentlich beeinflußt, denn die Investitionen in das Sachanlagevermögen und damit der Druck auf die Profitraten stiegen deutlich schneller.

Die Tendenz, die Löhne unter die Reproduktionskosten zu senken, erzeugte einen wachsenden staatlichen Zuschußbedarf in Form von direkten und indirekten Lohnsubventionen. Auch die höheren staatlichen Zuschüsse zur Sozialversicherung, die höhere Beiträge verhindern, sind letztlich Lohnsubventionen.

Alle Sozialleistungen, die das Lohnniveau subventionieren, subventionieren indirekt die Profitraten, da sie dazu beitragen, das Lohnniveau zu senken und darüber die Profite zu erhöhen.

Massenarbeitslosigkeit und Lohnsenkungen untergraben die Möglichkeit des Staates, durch Lohnsteuererhöhungen die Gewinnsteuersenkungen auszugleichen und die Massenarbeitslosigkeit zu finanzieren. Dasgleiche trifft langfristig auch auf die indirekten Steuern zu.

Die Staatsfinanzen sind nach allen Seiten ihrer Ausgaben und Einnahmen Barometer für den Druck, der sich mit der Entwicklung der Widersprüche in der Ökonomie aufgebaut hat.

Die Staatsverschuldung zeigt an, daß in der Ökonomie Kräfte vorherrschen, die nicht beherrscht werden können und die den Staatskredit als Puffer brauchen.

Die Staatsverschuldung und damit die öffentliche Armut werden hervorgetrieben durch die Art und Weise der Produktion des privaten Reichtums und zugleich durch die steigende private Armut, mit deren Hilfe sich auf dem Gegenpol der private Reichtum vermehrt. Privater Reichtum und private Armut vergrößern die öffentliche Armut. Der Prozeß privater Bereicherung ist die Hauptursache der öffentlichen Armut, die sich ebenso in wachsender Staatsverschuldung ausdrückt, wie sich private Armut in wachsender privater Verschuldung ausdrückt.

Die Staatsschulden sind die Kehrseite ökonomischer Prozesse, für die Profitraten das A&O sind. Die langfristige Fall der privaten Profitraten ist die Form der „Verarmung" des Kapitals, einer „Verarmung", die auf einem immer höheren Niveau des privaten Reichtums stattfindet. Dieser „Verarmung" entgegenzuwirken produziert reale Verarmung in der Gesellschaft und die „Verarmung" des Staates.

Der Staatshaushalt ist eine abgeleitete Funktion in erster Linie von „betrieblichen Haushalten" und von privaten Haushalten, vor allem von Lohnabhängigen. Die betrieblichen Haushalte sanieren sich auf Kosten der staatlichen Haushalte und der privaten Haushalte der Lohnabhängigen.

Stellen wir uns einen Moment vor, die krisenhafte Entwicklung der letzten 25 Jahre wäre ohne 2.000 Milliarden DM zusätzliche Staatsschulden bewältigt worden, mit denen die Haushaltsdefizite abgedeckt worden sind. Sinkende Profitraten und steigende Arbeitslosigkeit hätten sich dann mit voller Wucht in den Staatshaushalten niedergeschlagen. Ihr Vemichtungswerk hätte zu einer sprunghaften Erhöhung von Lohn- und Mehrwertsteuern führen müssen bzw. zu einer Absenkung von

staatlichen Sozialleistungen in dramatischem Umfang. Die Staatsschulden haben den Prozeß des Sozialabbaus und des Lohnabbaus abgemildert und gestreckt.

Staatsschulden bedeuten immer auch zeitweiligen Verzicht auf Steuererhöhungen und zeitweiligen Verzicht auf Ausgabenkürzungen, hier Kürzungen von Sozialausgaben.

Die Privatinteressen des Kapitals, die das Fundament der öffentlichen Finanzen erschüttern, hätten sich ohne wachsende Verschuldung ungebremst in eine massive Verarmung der Lohnabhängigen und der Arbeitslosen übersetzt. Das ist der Grund, weshalb die Staatsverschuldung sogar als positiv, als sozial erscheinen kann. Staatsschulden werden teilweise nicht nur begrüßt, „um Produktionskapazitäten zu mobilisieren, die mangels ausreichender gesamtwirtschaftlicher Nachfrage brachliegen" (Hickel in Belitz 1995,57), sondern auch um die Lage der Lohnarbeiterinnen insgesamt zu „verbessern".

Die Staatsverschuldung ist gewissermaßen eine „negative" Staatstätigkeit. Mit Hilfe des Staatskredits greift der Staat beruhigend in die Gesellschaft ein.

Der Entwicklungsprozeß des Kapitals erzwingt vergesellschaftete Formen von Investitionen und Reproduktion, weil das Privateigentum allein diese nicht mehr tragen kann. Die Staatsschulden sind in dieser Hinsicht eine Form der passiven Staatsintervention, die anzeigt, daß die Produktivkräfte über die Kräfte des Privateigentums hinauswachsen.

Die Staats Verschuldung drückt aus, daß die privaten Interessen in der Gesellschaft, vor allem die des Kapitals, die normale Finanzkraft des Staates sprengen. Sie zwingen ihn dazu, seine Kräfte mit Hilfe des Kredits zu vervielfältigen und im Vorgriff auf die Zukunft zu erhöhen. Die Staatsverschuldung drückt die Ohnmacht des Staates aus, nicht seine Macht. Sie drückt aus, daß er Spielball von ökonomischen Interessen ist, die ihn gegen seinen Willen in den Ruin treiben. Der Regelungsbedarf der Ökonomie überfordert seine Kräfte, zumal diese ihm die Mittel zur Bewältigung des wachsenden Regelungsbedarfs entzieht.

Das Kapital, das die Produktivkräfte dieser Gesellschaft nicht nur entwickelt, sondern sie auch vernichtet und beschränkt, bürdet dem Staat Kosten auf, die es andererseits nicht bereit ist mitzufinanzieren.

Wenn es stimmt, daß im Laufe der ökonomischen Entwicklung des Kapitals sowohl die Tendenz zum Fall der Profitraten als auch die Tendenz zum Fall der Löhne unter die Reproduktionskosten und die Arbeitslosigkeit stärker werden muß, droht dem Staat auf diesem ökonomischen Boden ein Spagat, der ihn zerreißt. Dieser Spagat erzeugt die Tendenz wachsender Staatsschulden.

Sowohl die Renditen zu finanzieren als auch Grundbedürfnisse wachsender Teile der arbeitsfähigen Bevölkerung, ist eine unlösbare Aufgabe, an der jeder Herkules scheitern muß. Die Staatsverschuldung ist folglich Ausdruck der Hilflosigkeit, mit der Probleme, für die keine Lösung in Sicht ist, in die Zukunft verschoben werden.

Weit davon entfernt, ein Mittel zu Beherrschung der Ökonomie durch den Staat zu sein, beherrschen die Staatsschulden ihrerseits den Staat.

Ausgeglichene Haushalte, Staatsfinanzen ohne Verschuldung sind auf der Grundlage des Privatkapitals nur in kurzen Zeiträumen unter günstigen Umständen möglich, in langen Zeiträumen aber nicht.

Krisen sind der Motor der Staatsverschuldung

Die Staatsverschuldung wächst in Krisen sprunghaft an, unabhängig davon, welche Partei die Regierungsgeschäfte führt. Die Jahre, in denen der Bund, Länder und Gemeinden die höchsten Zuwächse im Zyklus der Verschuldung aurwiesen, waren sämtlich Krisenjahre (1967, 1975, 1981 und 1992). Die hohe Verschuldung von 1990 und 1995 dagegen ist überwiegend auf die Wiedervereinigung zurückzuführen. Die Staats Verschuldung beschleunigte sich insbesondere seit der Krise 1974-75. ,JDer weltweite Wachstumseinbruch Mitte der 1970er Jahre und die anschließende Wachstumsschwäche" (Zinn 1994,100) ließen international die Staatsschulden explodieren.

Mit den sinkenden Wachstumraten der Wirtschaft fallen auch die Wachstumsraten der Steuereinnahmen (Statistisches Bundesamt 199 Ib Tab. 4 und 7.1).

Andererseits steigen in Krisen die staatlichen Sozialausgaben aufgrund der gestiegenen Arbeitslosigkeit trotz vielfältiger Kürzungen an.

Die zyklische Entwicklung der kapitalistischen Wirtschaft ist ein wichtiger Motor wachsender Staatsverschuldung.

Die Wirkung von Krisen auf die Staatsfmanzen drückt sich darin aus, daß im Gefolge aller Krisen, auch der von 1992-93, die Staatsquote stieg, um danach wieder zu fallen. Der Staat atmet mit den Zyklen der Wirtschaft. Die Staatsquote ist der Anteil der Ausgaben der Gebietskörperschaften (Bund, Länder und Gemeinden) am Bruttosozialprodukt.

Es kommt deshalb nach Beendigung der Krisen zwar zu einer gewissen Abnahme des Wachstums der Staats Verschuldung. Diese bleibt aber dennoch auf einem höheren Niveau als vor Ausbruch der Krisen (Statistisches Taschenbuch 1998 Tab. l .27) und kann dauerhaft nicht zurückgefahren werden.

Umgekehrt kann die Staatsverschuldung Krisen vorübergehend abmildem bzw. ihren Ausbruch verzögern. Sie kann das aber nur um den Preis, daß sie alle Ursachen von Krisen erneut zuspitzt.

Ökonomische Grundlage der periodisch sprunghaft ansteigenden Staatsverschuldung ist die zyklische Entwicklung des Kapitals. Die Staatsverschuldung gleicht die Schwankungen der Ökonomie bis zu einem gewissen Grad aus.

Ausgaben werden in Haushaltsplänen auf der Basis von Steuerschätzungen verplant. Da aber weder die Krisen selbst noch ihre konkreten Wirkungen auf die Steuereinnahmen und die staatlichen Mehrausgaben vorhersehbar sind, hinkt die staatliche Haushaltsplanung hinter der ökonomischen Entwicklung her. Die Haushaltslöcher entstehen dadurch, daß Ausgaben nicht so schnell gesenkt werden können, wie die Steuereinnahmen wegbrechen. Sie müssen mit Krediten abgedeckt werden, obwohl die Regierungen das eigentlich nicht wollen.

Da der Staat eben nicht die Triebkraft der Ökonomie ist, muß er die Schläge, die diese ihm versetzt, mit Krediten abpuffern, wenn er nicht selbst ins Schlingern geraten will. Die mangelnde Fähigkeit, direkt auf verringerte Einnahmen mit verringerten Ausgaben zu reagieren, läßt den Staat als schwerfällig erscheinen. Und er ist es im Vergleich zu Privatunternehmen auch, die auf sinkenden Verkauf von Waren mit Entlassungen, Produktionsstillegungen bzw. mit Konkurs reagieren können. Das Kapital erwartet denn auch vom Staat, daß er es ihm gleichtut, daß er sich wie ein Privatuntemehmen verhält. Diese arbeiten ja bekanntlich mit Gewinn, nicht mit Verlust.

Autor: --------------------------- Datum 03.05.1998 Mail: Webmaster@gabnet.com
Verteiler: HAUPT / MÄNNER / POLITIK / JUSTIZ / WIRTSCHAFT / BUCHLITERATUR   / KUNST / TOURISMUS / PSYCHOLOGIE / PHILOSOPHIE / PHYSIK  / CHRONOLISTE
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